Für wirklich erstrebenswerte Ziele braucht es keinen Zwang. Ebenso wäre es unnötig, die Menschen per Angstmache in etwas zu treiben, wenn man die Gründe belegen könnte.
Alle Tiere sind gleich.
Aber manche sind gleicher als die anderen.
George Orwell
Sehen Sie in der Europäischen Union immer noch etwas anderes als ein mächtiges Kontrollinstrument und einen unerschöpflichen Selbstbedienungsladen für skrupellose vermeintliche Eliten? Dann sollten Sie sich fragen, warum die Kommission einen eigenen Geheimdienst braucht oder sich mit einem «Demokratie-Schutzschild» versehen muss.
Beides riecht deutlich nach weiteren Maßnahmen gegen EU-Skeptiker, gegen die Opposition und somit konkret gegen die Demokratie, nicht nach Schutz. Das ist die typisch Orwellsche Sprachverdrehung der Union.
Gleiches gilt für die verpflichtende EU-«Chatkontrolle». Nachdem das Thema Ende Oktober nach Protesten und aufgrund fehlender Mehrheiten im Rat entschärft scheinen sollte, wurde am Mittwoch so eilig wie lautlos ein neuer «vergifteter Kompromissvorschlag» durch eine Arbeitsgruppe geschleust. Gemäß dem ehemaligen Europaabgeordneten Patrick Breyer wird damit die Kontrolle unter dem Stichwort «Risikominderung» durch die Hintertür sogar noch ausgeweitet, und dennoch könnte die ganze Sache schon in Kürze abgesegnet werden. Bumm, einfach genial!
Nicht zufällig ist die langjährige Kommissionschefin eine Deutsche, denn in Ursula Gertrud (kurz: Uschi) von der Leyens Heimatland versteht man sich perfekt auf die Demokratur. Der Bürger ist grundsätzlich verdächtig, daher brauchen die «Sicherheitskräfte» zunehmend genauere Einsicht in dessen Privatsphäre. In immer mehr Bundesländern soll die Polizei KI-gestützte, kommerzielle Überwachungs-Software wie die des US-Unternehmens Palantir mit persönlichen Daten der Bürger füttern dürfen. Konditionierung ist in, und Datenschutz ist wahnsinnig old-fashioned.
Wem das nicht einleuchtet, der versteht womöglich auch die freiwillige Zwangsmobilisierung nicht, die gerade mit dem neuen deutschen Wehrdienstgesetz beschlossen wurde. Sollten sich künftig nach der verpflichtenden Musterung zu wenige junge Männer (und Frauen!) freiwillig zur Kriegsertüchtigung melden, entscheidet das Los, wer eingezogen wird. Bundeskanzler Merz reitet dann gewiss voran, denn er teilt ja die «tiefsitzende Kriegsangst» nicht, die er «in Teilen unserer Bevölkerung» ausmacht.
In der Ukraine erfahren die Menschen seit Jahren leidvoll in der Praxis, was man sich hierzulande offenbar schon wieder als Abenteuer vorstellt. Laut westlichen Medien gab es im Oktober die höchste Zahl von Desertionen seit Beginn des Konflikts. Das sei eine logische Folge der Tatsache, dass Kiew – auch durch die in jüngster Zeit verschärfte Wehrpflicht – den Kriegseinsatz für die meisten Soldaten zu einem Todesurteil gemacht hat, befindet der Journalist und Militärexperte Lucas Leiroz.
Uschis politische Heimat Niedersachsen steht im Verdacht, Corona-Impfschäden zu vertuschen. In den Versorgungsämtern, die zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales gehören, dessen Leiterin von der Leyen einst war, tauchen vermehrt ominöse «grüne Zettel» in den Akten auf. Diese scheinbaren Handreichungen geben den Mitarbeitern die Anweisung, dass die «Post-Vac»-Symptomatik nach aktuellem Wissensstand nicht als Impffolge der Corona-Spritzen anzuerkennen sei. Sollte diese pauschale Darstellung flächendeckend in den Ämtern verbreitet sein, würde sich die Verwaltungspraxis vom Gebot der Gesetzes- und Rechtsbindung entfernen, warnt der Jurist Tobias Ulbrich.
Apropos Corona: Die spanischen Panik-Experten haben wegen der Vogelgrippe jetzt die Angstmaschinerie erneut in Schwung gebracht. Die Regierung hat einen «Lockdown» für Hühner verhängt und die Leitmedien verkünden, die Vogelgrippe sei wie das Coronavirus und breite sich in ganz Europa «unaufhörlich» aus. Ob derartiger Äpfel-Birnen-Vergleiche ist der Vorwurf der «wissenschaftlichen Inkompetenz» in Richtung der Medien fast noch zu kurz gegriffen. Leider funktioniert das Schüren von Angst in der Bevölkerung selbst mit solchen Methoden.
[Titelbild: Pixabay]
Dieser Beitrag wurde mit dem Pareto-Client geschrieben und ist zuerst auf Transition News erschienen.